AGB
Vorbemerkungen:
Die nachstehenden Absätze sind – unschwer zu bemerken – Formulierungen, die vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung verlangt werden. Wir drucken sie pflichtgemäß ab und wenden sie pflichtgemäß an. Wir streben unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht partnerschaftliches Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an; insofern können Sie bei Problemen oder Beanstandungen Ihrerseits auch nach Ablauf der gesetzlichen Fristen jederzeit mit uns reden. Wir möchten, dass Sie zufrieden mit uns sind.
§ 1 Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der möbelbau kaether & weise GmbH (im folgenden: "k&w") und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Anderen AGB, Einkaufsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Dieser Widerspruch gilt auch dann, wenn wir den Geschäftsbedingungen nach Eingang nicht nochmals widersprechen, es sei denn, diesen wurde im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss:
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe aller Bestelldaten geben Sie durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Sie informiert lediglich darüber, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich angenommen hat. Die Annahme erfolgt per Email, Telefax oder Brief. Die Annahmeerklärung kann der Ware beigefügt sein. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht.
§ 3 Rückgaberecht:
Sollte ein Produkt einmal nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie es ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform.
Bitte senden Sie die Ware an folgende Adresse:
möbelbau kaether & weise GmbH
Dammstraße 43
D-31195 Lamspringe
Tel.: +49(0)5783 – 677
Fax.: +49(0)5783 – 2766
Email : info@kaetherundweise.de
Sollte die Ware nicht paketversandfähig sein (z.B. bei sperrigen Gütern) genügt die Äußerung des Rücknahmeverlangens in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder Email. k&w wird dann ein geeignetes Transportunternehmen mit der Abholung der Ware beauftragen.
Bitte richten Sie Ihr Rücknahmeverlangen an :
möbelbau kaether & weise GmbH
Dammstraße 43
D-31195 Lamspringe
fon.: +49(0)5783 – 677
fax.: +49(0)5783 – 2766
email : info@kaetherundweise.de
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Im Falle der wirksamen Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und Rücküberweisung bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Um Schäden bei einer eventuellen Rücksendung der Ware zu vermeiden, heben Sie bitte die Verpackung bis zur endgültigen Kaufentscheidung auf.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind:
- Bestellungen von Unternehmern
- Produkte die auf Wunsch des Kunden gefertigt oder in besonderer Weise verändert wurden (Sonderanfertigungen).
Um einen reibungslosen Ablauf und optimalen Service zu gewährleisten möchten
wir Sie bitten folgendermaßen vorzugehen:
1. Melden Sie die Rückgabe schriftlich bei k&w an.
2. innerhalb von zwei Tagen erhalten Sie von uns Rücksendeunterlagen per Post (bestehend aus Anschreiben, Rücksendebegleitschein und gegebenenfalls Paketaufkleber).
3. Packen Sie die zurückgehenden Artikel so sorgfältig wie möglich ein und legen den ausgefüllten Rücksendebegleitschein bei.
4. Benutzen Sie für die Rücksendung am besten die Originalverpackung. So ist die Ware optimal gegen Transportschäden geschützt.
5. Wir veranlassen auf Ihren Wunsch die Abholung der Ware durch den von uns beauftragten Paketdienst oder Spediteur.
6. Sobald die Ware bei uns eingetroffen ist und überprüft wurde, wird Ihnen der Warenwert umgehend gutgeschrieben.
7. Bitte beachten Sie, dass die Einhaltung der beschriebenen Vorgehensweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts ist. Sie ermöglicht jedoch eine für beide Seiten unkomplizierte, schnelle und kostengünstige Abwicklung.
§ 4 Preise und Zahlungsmöglichkeiten
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Die Bezahlung kann per Vorkasse (Überweisung abzüglich 3% Skonto), per Nachnahme (Bar bei Lieferung zzgl. Nachnahmegebühren von 7,50 €) oder per Paypal erfolgen. Versandkosten werden nach Maßgabe des nachfolgenden § 5 berechnet. Die Versandkosten bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.
(1) Vorkasse mit 3 % Skonto (Überweisung vor Versand der Ware, abzüglich 3% Skonto). Nach Erhalt der Bestätigung überweist der Besteller den Kaufpreis abzüglich 3% und zzgl. Versandkosten unter Angabe seines Namens auf das folgende Konto:
möbelbau kaether & weise GmbH
Volksbank Hildesheimer Börde e.G.
Konto 411 444 200
BLZ 259 915 28
oder bei SEPA (single euro payments area) zahlung
swift-code BIC GENODET1SLD
IBAN DE59 2599 1528 0411 4442 00
Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Rahmen der Lieferzeit, nachdem der Betrag auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung.
(2) Zahlung per Nachnahme (Bar bei Anlieferung) Der Besteller zahlt erst bei Anlieferung der Ware bar an den beauftragten Paketdienst. hierbei fallen 7,50 € Nachnahmegebühr an. Diese trägt der Besteller. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung, auf der die Nachnahmegebühr ausgewiesen ist.
(3) Zahlung per Paypal (online Zahlung) Nach Erhalt der Bestätigung überweist der Besteller den Kaufpreis zzgl. Versandkosten an den Paypal account info@kaetherundweise.de des Verkäufers. Alle erforderlichen Angaben sind in der Bestätigung der Bestellung enthalten. Nachdem Paypal dem Verkäufer den Zahlungseingang bestätigt hat wird die Ware im Rahmen der genannten Lieferzeit an den Besteller versendet. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung.
§ 5 Auslandslieferungen:
Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus dem nicht EU-Ausland kürzen wir unsere Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer. Sie werden aber bei Ihrem Zoll die jeweilige landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer bezahlen müssen. Über die Erhebung von Zöllen können wir keine Auskunft geben. Sie erhalten von uns eine auf der Rechnung ausgedruckte Ursprungserklärung. Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn Sie auf der Überweisung den untenstehenden IBAN- und SWIFT-Code für unsere Bankverbindung angeben. Ohne diese Codes werden uns Ihre Zahlungen nur nach einem Abzug von 7,00 Euro gutgeschrieben, die wir Ihnen zusätzlich belasten müssen, wenn Sie nicht von einem deutschen Geldinstitut überweisen.
Bitte nutzen Sie für Zahlungen (SEPA -single euro payments area)
die nachfolgende Kennung unserer Bankverbindung:
swift-code BIC GENODET1SLD
IBAN DE59 2599 1528 0411 4442 00
§ 6 Lieferzeit und Versand
Bedenken Sie, dass unsere Produkte keine Massenartikel sind.
Sollte die Ware am Lager verfügbar sein, liefern wir unverzüglich im Rahmen der vom Besteller gewählten Zahlungsart.
Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können. In solchen Fällen können wir Ihren Auftrag auch in Teillieferungen ausführen. In diesem Falle werden die zusätzlichen Kosten durch Lieferung von k&w getragen.
Werden mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, so werden diese zu einer Lieferung zusammengefasst, sofern die Lieferzeit vertretbar bleibt.
Angaben zu Lieferzeiten erhalten Sie auf der Bestätigung Ihrer Bestellung. Diese Angaben sind unverbindlich und erfolgen insbesondere unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig von unseren Vorlieferanten beliefert werden.
Die Versandkosten und die Versandart (Spedition oder Paketdienst) bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.
(1) innerhalb Deutschlands:
Die Versandkosten werden abhängig vom Gesamtgewicht der bestellten Ware berechnet. Bei den im Beschreibungstext angegebenen Gewichtangaben handelt es sich um das Nettogewicht des einzelnen Produktes - zur Versandberechnung ist jedoch das Bruttogewicht des Produktes inklusive der Verpackung maßgeblich - Das zur Berechnung maßgebliche Versandgewicht wird ihnen auf der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.
Gewichtsabhängig berechnen wir nach folgender Staffelung :
0 bis 7,99 kg – 6,00 €
8 bis 21,99 kg – 12,- €
22 bis 32 kg – 15,- €
über 32 kg nach gesonderter Vereinbarung
Bei Bestellungen des Produktes „platten_bau“ berechnen wir als Versandkosten
5 % des Bruttowarenwertes, mindestens jedoch 6,- €.
Hinweis ! - Für den Versand auf Nord- und Ostseeinseln fällt unter Umständen ein Inselzuschlag an.
Die dem Besteller entstehenden Versandkosten werden dem Besteller mit der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.
Ausnahmsweise erfolgt der Versand nach gesonderter Vereinbarung (zum Beispiel per Post, express oder per Spedition bzw. auf Palette). In diesem Fall trägt der Besteller die entstehenden Versandkosten, diese werden dem Besteller mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt.
(2) ins Ausland: Bei Versand außerhalb Deutschlands berechnen wir die tatsächlichen Versandkosten – diese werden dem Besteller in der Bestätigung angezeigt.
§ 7 Transportschäden: Wir bitten unsere Kunden, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns sowie dem Zusteller mögliche Schäden unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Das unterlassen der Mängelanzeige löst keine Rechtsfolge aus, insbesondere entfallen eventuelle Gewährleistungsansprüche hierdurch nicht.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Diese AGB sowie sämtliche Verträge, die diese AGB einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem Recht unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist Hildesheim Gerichtsstand und Erfüllungsort. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Haftung:
Eine Haftung für die Richtigkeit von Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen, Abbildungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sowie eine dauerhafte Lieferfähigkeit der Waren kann nicht übernommen werden.
Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verpflichtung zum Schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare Schäden und ist auf eine Haftungssumme begrenzt, die das doppelte des Kaufpreises des mangelhaften Produkts beträgt. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung wegen des Fehlens einer vom Verkäufer garantierten Beschaffenheit bleiben unberührt.
§ 11 Datenschutz:
Personengebundene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und genutzt und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Der Besteller ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung seiner Daten zur Vertragsabwicklung einverstanden.
Das Bundesdatenschutzgesetz finden sie hier:
http://www.bundesrecht.juris.de/bdsg_1990/
Das Telemediengesetz finden sie hier:
http://www.bundesrecht.juris.de/tmg/BJNR017910007.html
§12 Anbieterkennung:
möbelbau kaether & weise GmbH
Dammstr. 43
31195 Lamspringe
fon +49 (0)5183 / 677
fax +49 (0)5183 / 2766
e-mail info@kaetherundweise.de
web www.kaetherundweise.de
Geschäftsführer: Stephan Weise, Andreas Kaether
Handelsregister : Amtsgericht Hildesheim HRB110240
UST.-IDnr.: DE 19 76 89 489
§ 13 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In diesem Falle wird die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine Regelung oder Teilregelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Zweck dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer Regelungslücke.
Lamspringe, im März 2009